Sitzung: 28.06.2024 KRA/09/2024
a) Information Landrat – Kliniken
Derzeit
werde daran gearbeitet die im Kreistag gefassten Beschlüsse vom 17.05.2024
umzusetzen. Die Arbeitsgruppe zur Gesundheitsversorgung werde im Juli das erste
mal zusammentreten. Die Vertreter der IKR lade man weiterhin ein, um für eine
optimale Gesundheitsversorgung mitzuwirken. Auch bei Hausärzten werde die Lage
immer brisanter. Aber auch in diesem Bereich versuche man mit Projekten wie der
Hausarztschmiede (Stipendien für Medizinstudenten) Lösungen zu finden.
b) Information Landrat – Asyl
Vorsitzender Grillmeier führt an, dass
gestern die vierte Bürgerversammlung zum Thema Asylunterkünfte stattgefunden
habe. Er sei den vier Gemeinden (Plößberg, Kemanth, Waldershof und Erbendorf)
und auch über die Zwischenunterbringung in Fockenfeld dankbar, für die Bereitschaft
hier gemeinsam Lösungen zu finden. Man müsse mit weiteren Zuweisungen rechnen,
weshalb auch noch weiter Unterkünfte/Containerstandorte gebraucht werden. Auch
würden Angebote von Containern vorliegen, welche an kleineren Orten errichtet
werden können. Einige Gemeinden liegen weiterhin unter den zwei Prozent und
daher werde man auf diese Gemeinden nochmals zugehen, erklärt der Vorsitzende.
c) Anfrage KR Klupp – Arbeitsgruppe zur
Gesundheitsversorgung
KR Klupp stelle sich die Frage, ob sich die
IKR an der Arbeitsgruppe zur Gesundheitsversorgung beteiligen werde. Auch
verweist er auf einen kürzlich veröffentlichten Post der IKR auf ihrer
Homepage. Er weist die darin aufgeführte Anschuldigung, der Kreistag würde
gegen das Grundgesetz verstoßen und agiere vorsätzlich gegen die Bevölkerung,
zurück. Er fordert einen korrekten Inhalt bei Betreiben der Homepage.
KR Sommer habe nach Veröffentlichung des
Posts mit den Vertretern der IKR Kontakt aufgenommen. Er habe darum gebeten,
ihn gegenüber den Vorwurf konkret zu äußern, da er dann eventuelle rechtliche
Schritte eingeleitet hätte. Im Nachgang habe die IKR den Beitrag von ihrer
Homepage entfernt.
Solange eine eventuelle Klageeinreichung
gegen das Bürgerbegehren geprüft werde, werde sich die IKR nicht an der
Arbeitsgruppe beteiligen, so der Vorsitzende. Dennoch werde die IKR weiterhin
zu den Arbeitsgruppen eingeladen.
d)
Anfrage
KR Eibisch – Sachstand zu Landschaftsschutzgebieten
KR Eibisch wünsche sich eine Darstellung des aktuellen Sachstandes zu den Landschaftsschutzgebieten.
Derzeit würden noch Abstimmungsgespräche stattfinden. Das Thema werde voraussichtlich im Herbst auf der Tagesordnung stehen, so der Vorsitzende.
e)
Anfrage
KR Eibisch – Personalübersicht Landratsamt
KR Eibisch bittet um die Vorlage einer
Darstellung über die Personalentwicklung am Landratsamt Tirschenreuth. Er bitte
um eine Übersicht der Stellen, welche in den letzten zehn Jahren geschaffen
wurden und welche bereits auch wieder überholt sind.
Der Vorsitzende teilt mit, dass sich der
Haushaltskonsolidierungsausschuss bereits damit beschäftige. Man werde die
Information aus dem Haushaltskonsolidierungsausschuss an das Gremium
weitergeben.
KR Stahl verlässt während des Tagesordnungspunktes die Sitzung.
KR Dutz verlässt nach dem Tagesordnungspunkt die Sitzung.